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Kontext

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  • Kohäsionspolitik
  • Europäische Regionalpolitik
  • Europäische territoriale Zusammenarbeit

 

Die europäische Kohäsionspolitik 2014-2020:

2014-2020 ist die Kohäsionspolitk in zwei Hauptziele eingeteilt: “Investitionen in Beschäftigung und Wachstum” und “Europäische Territoriale Zusammenarbeit“.

Die Kohäsionspolitik unterliegt folgenden rechtlichen Grundlagen:

  • Die Verordnungen,
  • Der Gemeinsame Strategische Rahmen,
  • Die Partnerschaftsabkommen (dieses Dokument wird auf der Ebene jedes Mitgliedsstaates verfasst) und
  • Die Operationellen Programme (Programmdokumente auf der Ebene jedes Kooperationsgebiets, wie dem Oberrhein).

Die Verordnungen bezüglich der Kohäsionspolitik 2014-2020 sind am 17. Dezember 2013 verabschiedet worden:

  • Eine Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, welches 11 thematische Ziele einführt,
  • Eine Verordnung über den Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE),
  • Eine Verordnung über den Europäischen Sozialfonds (ESF),
  • Zum ersten Mal eine eigenständige Verordnung über die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ),
  • Und eine Verordnung über den Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ), zur Änderung der Verordnung von 2006,
  • Eine Verordnung über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER),
  • Eine Verordnung über den Kohäsionsfonds.

Der Gemeinsame Strategische Rahmen definiert gemeinsame Bestimmungen über die ihm unterliegenden Fonds (Kohäsionspolitik, Entwicklung des ländlichen Raums, Meeres- und Fischereipolitik).
Er soll helfen, strategische Zielsetzungen für den neuen Programmplanungszeitraum (2014-2020) in den Mitgliedsstaaten und deren Regionen zu erstellen.

Die Umsetzung der Kohäsionspolitik im Programmplanungszeitraum wird durch den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union für die Jahre 2014-2020 geregelt, der am 19. November 2013 vom Europäischen Parlament angenommen und am 2. Dezember 2013 offiziell vom Europäischen Rat verabschiedet wurde.

Insgesamt wurden für den Planungszeitraum 2014-2020, 8 948,26 Millionen Euro für die Europäische Territoriale Zusammenarbeit bewilligt.

Die Europäische Regionalpolitik

Die Regionalpolitik ist die wichtigste Investitionspolitik der Europäischen Union (EU). Diese solidarische Politik zielt darauf ab, wirtschaftliche, soziale und territoriale Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Gebieten, die gemeinsam die Europäische Union bilden, zu verringern.

Sie ist Teil der Europe 2020 Strategie, die zum Ziel hat, Arbeitsplätze, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum zu schaffen, die Lebensqualität zu verbessern und die nachhaltige Entwicklung voran zu treiben.

Sämtliche Programme, die zu dieser Politik gehören (so wie das Programm INTERREG Oberrhein) müssen aus diesem Grund auf ihrem jeweiligen Niveau die in Europe 2020 festgelegten Ziele anstreben.

Mit ihren 351,8 Milliarden Euro stellt die Europäische Regionalpolitik fast ein Drittel des gesamten Budgets der europäischen Kohäsionspolitik 2014-2020 dar.

Die Europäische Regionalpolitik wird mit Hilfe der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI Fonds) umgesetzt. Diese bestehen aus den folgenden drei wichtigsten Fonds:

Sowie dem

Die europäische Territoriale Zusammenarbeit

Europäische Territoriale Zusammenarbeit ist eines der zwei Hauptziele der Kohäsionspolitik der Europäischen Union.

Mit 8,948 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, hat die Europäische Territoriale Entwicklung zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen zu stärken, die negativen Auswirkungen der Grenzen zu verringern und die Akteure sowie die Bürger beidseits der Grenzen zu vernetzen.

Sie ist in 3 verschiedene Arten von Zusammenarbeit aufgeteilt:

  • Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (« Interreg A ») : Förderung von Projekten auf beiden Seiten einer gemeinsamen Grenze;
  • Die transnationale Zusammenarbeit (« Interreg B ») : Förderung von Projekten in größeren geographischen Gebieten (siehe auch Seite « Makroregionen ») ;
  • Die interregionale Zusammenarbeit (« Interreg Europe ») und die Netzwerke (Interact, Urbact, Espon): Programme, die den Know-How Erwerb und Austausch, sowie Netzwerke in den Bereichen Innovation, Energieeffizienz, Stadtentwicklung usw. unterstützen.

« Europäische Territoriale Zusammenarbeit » ist die offizielle Bezeichnung der Interreg-Programme. Am Oberrhein wurde jedoch der Name INTERREG beibehalten, da er bereits gut etabliert ist und Wiedererkennungswert besitzt.