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Der Begleitausschuss Interreg Oberrhein hat am Dienstag, den 19. März 2024 am Sitz der Région Grand Est in Strasbourg getagt. Für die Partnerbehörden des Programms, in dem weniger als zwei Jahre nach Auftakt nun mehr als die Hälfte der Mittel gebunden ist, war dies ein Anlass, über die Optimierung der Verwaltung der Mittel bis zum Jahr 2027 zu beraten.
Angesichts der hohen Nachfrage in der Priorität „Eine ökologisch nachhaltige Region“, deren EU-Mittel derzeit ausgeschöpft sind, hat der Begleitausschuss die weitere Vorgehensweise festgelegt, um in einigen Monaten wieder die Finanzierung von grenzüberschreitenden Projekten zur Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie des ökologischen und energetischen Wandels am Oberrhein zu ermöglichen. Zu diesem Zweck soll ab Juli 2024 ein umfassender Projektaufruf durchgeführt werden, der unter anderem auch für die Projektideen dieser Themenbereiche geöffnet ist.
Die genauen Inhalte dieses Aufrufs werden noch festgelegt und bis zum Sommer schrittweise bekannt gegeben. Der Begleitausschuss kündigt zudem bereits an, dass für aktuell noch nicht ausgereifte Projekte zwischen dem zweiten Halbjahr 2025 und Anfang 2026 ein zweiter Aufruf geplant ist.
Im Rahmen der Begleitausschusssitzung am 19. März wurde die Vergabe von mehr als 4,3 Millionen Euro an EU-Mitteln an drei neue Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheingebiet beschlossen:
Nach einer fast zwölfjährigen Amtszeit als Vorsitzende des Begleitausschusses von Interreg Oberrhein leitete die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die ihren Ruhestand angekündigt hat, am Dienstag, den 19. März 2024, ihre letzte Sitzung des politischen und entscheidungsrelevanten Gremiums des Programms.
„Das Interreg-Programm verbessert den Alltag der Menschen am Oberrhein ganz konkret und baut Hürden für grenzüberschreitende Begegnungen ab. Die neue Buslinie von Lörrach zum EuroAirport ist dafür ein wunderbares Beispiel“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer anlässlich ihres Abschieds. Sie wies darauf hin, dass in den vergangenen Jahren am Oberrhein rund 1000 Interreg-Projekte mit insgesamt 330 Millionen Euro umgesetzt wurden.
Unter ihrem Vorsitz hat der Begleitausschuss die Kofinanzierung von fast 250 grenzüberschreitenden Projekten beschlossen, was 175 Mio. € an EU-Mitteln entspricht, die seit Juni 2012 im Interesse des deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheingebiets eingesetzt wurden.
Carsten Gabbert, der ihr an der Spitze des Regierungspräsidiums Freiburg nachfolgen wird, wurde noch am Tag der Sitzung vom Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg ernannt und übernimmt auch den Vorsitz des Begleitausschusses Interreg Oberrhein. Die nächste Sitzung des Begleitausschusses findet am 9. Juli 2024 statt.