Grenzbedingte rechtliche und administrative Hindernisse am Oberrhein identifizieren und abbauen

Publié par Anne-Sophie Mayer le Samstag 4 April 2026

Trotz enger grenzüberschreitender Verknüpfungen bringen die nationalen und regionalen Grenzen am Oberrhein nach wie vor vielfältige rechtliche oder administrative Hindernisse mit sich, die die Mobilität und die Zusammenarbeit einschränken. Diese Hindernisse betreffen neben den Bürgerinnen und Bürgern auch Unternehmen, Vereine, Bildungseinrichtungen, die öffentliche Verwaltung, und viele andere.

Dieser Fonds unterstützt daher Kleinprojekte zwischen Verwaltungsstellen und Einrichtungen, die öffentliche Aufgaben erfüllen, mit dem Ziel, grenzbedingte Hindernisse zu identifizieren und abzubauen und somit den Zusammenhalt in der Region Oberrhein weiter zu stärken.

Kleinprojekte müssen zwischen Januar 2027 und März 2029 umgesetzt werden, mit einer Laufzeit von 6 bis 24 Monaten. Das Budget der geförderten Projekte muss zwischen 6.000 und 100.000 Euro liegen.

📸 Jean-Luc Stadler

Letzte Aktualisierung am 03.03.2026

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Frischer Wind für das Zentrum der Polizei- und Zollzusammenarbeit in Kehl

Publié par Anne-Sophie Mayer le Samstag 4 April 2026

Angesichts zunehmender grenzüberschreitender Bedrohungen (Schmuggel, organisierte Kriminalität und Gefahrenlagen) besteht für Einsatzkräfte am Oberrhein ein Bedarf an moderneren Instrumenten, um zusammen schnell und effizient handeln zu können.

Im Projekt „COOPOLIS“ wird das Gemeinsame Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit (GZ) in Kehl, Dreh- und Angelpunkt der deutsch-französischen Sicherheitspartnerschaft, modernisiert, um Koordination und Informationsaustausch zwischen den Dienststellen zu verbessern. Dazu zählen die Erneuerung des 24/7-Lagezentrums, die Einführung einer mit nationalen und europäischen Systemen vernetzten IT-Infrastruktur sowie Schulungen zu gemeinsamen Einsatzverfahren und die Anpassung der Instrumente an Datenschutzstandards.

Diese Verbesserungen sollen schnellere Reaktionen, ein besseres Krisenmanagement und somit eine höhere Sicherheit für die BürgerInnen am Oberrhein ermöglichen.

Letzte Aktualisierung am 25.11.2025

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Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger gegen die Ausbreitung invasiver Stechmücken

Publié par Anne-Sophie Mayer le Samstag 4 April 2026

Die Ausbreitung der Tigermücke beeinträchtigt die Lebensqualität am Oberrhein und erhöht das Risiko der Vireneinschleppung (z. B. Dengue und Chikungunya).

Um diesem Trend entgegenzuwirken, wird im Projekt „TIGER 2.0“ ein grenzüberschreitendes Monitoring eingeführt, an dem sich Behörden, Wissenschaftler und Akteure der partizipativen Forschung (Citizen Science) beteiligen.

BürgerInnen können zur Datensammlung und interaktiven Kartierung beitragen, an der Bewertung von Bekämpfungsmethoden mitwirken und nach einer Entdeckung von Krankheitserregern die Umsetzung der Ablaufpläne für Gegenmaßnahmen unterstützen. Das Projekt soll auch dazu beitragen, Prozesse besser abzustimmen, die Öffentlichkeit gezielter zu informieren und die Reaktionsfähigkeit lokaler Akteure zu stärken.

Langfristig sollen ein besseres Netzwerk für Warnhinweise und ein erwarteter Rückgang der Larvenhabitate von der Wirksamkeit des Projekts zum Nutzen der Bevölkerung zeugen.

📸 Nicolas Hénon

Letzte Aktualisierung am 25.11.2025

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Grenzüberschreitendes Denken in den Verwaltungen am Oberrhein fördern

Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026

Am Oberrhein gehört das tägliche Pendeln über Grenzen zum Alltag – sei es zur Arbeit, zur medizinischen Versorgung oder zum Studium. Für die Verwaltungen ist grenzüberschreitende Zusammenarbeit jedoch oft kompliziert: Unterschiedliche Systeme und fehlende Abstimmung bremsen den Austausch.

Hier setzt GRENZCAP an. Das Projekt stärkt die grenzüberschreitenden Kompetenzen von Verwaltungsmitarbeitenden und Entscheidungsträgern durch passgenaue Fortbildungen, strukturierte Kurzpraktika in Nachbarverwaltungen und praxisnahe Werkzeuge für einen echten „grenzüberschreitenden Reflex“. Alle Maßnahmen – von Schulungsmodulen über juristische Analysen bis hin zu Begleitmaterialien – werden erprobt und langfristig verfügbar gemacht.

So trägt GRENZCAP dazu bei, dass Verwaltungen dies- und jenseits des Rheins besser zusammenarbeiten – für eine öffentliche Verwaltung, die schneller, verständlicher und wirksamer auf die Herausforderungen einer grenzüberschreitenden Region reagieren kann.

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Portal für statistische Informationen des Oberrheins

Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026

Die Vergleichbarkeit von regionalen statistischen Daten innerhalb der trinationalen Oberrheinregion ist im Sinne einer gelingenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit immens wichtig. Eine Auswahl an harmonisierten, vergleichbaren und qualitätsgesicherten statistischen Daten für den Oberrhein wird seit Mitte der Neunzigerjahre in der Broschüre „Oberrhein – Zahlen und Fakten“ von den Statistischen Ämtern der Regionen veröffentlicht. Es fehlt allerdings eine Aufbereitung der Daten in digitaler Form, welche vor dem Hintergrund allgegenwärtiger Digitalisierungsbestrebungen unerlässlich erscheint.

Durch das Projekt StatRhena soll die Broschüre in Richtung einer elektronischen, onlinebasierten, statistischen Raumbeobachtung modernisiert werden. Dazu werden die statistischen Daten der Regionen systematisch aggregiert und harmonisiert. Es werden konsistente Zeitreihen erstellt, sodass Entwicklungen über lange Zeiträume hinweg beobachtet werden können und einige Daten werden auch kleinräumig verfügbar sein, wenn die Datenlage dies ermöglicht. Mit der Bereitstellung eines umfassenden Onlineangebots an statistischen Daten für den Oberrhein auf der Plattform StatRhena wird eine verlässliche amtliche Datenbank zu einer Vielzahl an Themenbereichen (z.B. Bevölkerung, Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen, Mobilität) geschaffen, auf die die Nutzergruppen für ihre Vorhaben (z.B. Projekt- und Planungsvorhaben, politische Entscheidungsgrundlage, wirtschaftliche Fördermaßnahmen ect.) zugreifen können. Die regionalen statistischen Ämter arbeiten gemeinsam an dieser Plattform, um eine bestmögliche Qualität des Datenangebots zu garantieren.

Eine konsistente statistische Datengrundlage ermöglicht schließlich eine zielführende grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein. Ein weiteres Ziel der öffentlichen Bereitstellung geprüfter und vergleichbarer Daten ist darüber hinaus, das Wissen der Menschen am Oberrhein zu unterschiedlichen Themenfeldern in der Region zu fördern sowie einen Beitrag zur Identifikation und zahlenmäßigen Fassbarkeit der Oberrheinregion zu leisten.

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Einweihung des deutsch-französischen Polizeiboots

Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026

Die Taufe des Schnellboots Harmonie, das im Rahmen des von der deutsch-französischen Wasserschutzpolizeistation getragenen Projekts „Ein schweres Polizeiboot für die deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation“ kofinanziert wurde, findet statt am

4. Dezember 2023 um 10.30 Uhr
Capitainerie du Port autonome de Strasbourg

in Anwesenheit von

• Frau Josiane Chevalier, Préfète de la région Grand Est, Préfète du Bas-Rhin, Préfète de la zone de défense et de sécurité Est
• Herrn Général de corps d’armée Stéphane Ottavi, Commandant la région de gendarmerie du Grand Est et la gendarmerie pour la zone de défense et de sécurité Est
• Herrn Thomas Strobl, Stellvertretender Ministerpräsident Baden Württemberg und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

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Service Zentrum Oberrhein

Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026

Die vier INFOBESTen am Oberrhein informieren und beraten die Öffentlichkeit bei grenzüberschreitenden Fragen. Diese Stellen, die in der Region vom Norden bis zum Süden verteilt sind, gibt es seit mehr als 25 Jahren. Allerdings sind ihre Strukturen und Ressourcen seither unverändert geblieben, obwohl die Anfragen – vor allem seit der Gesundheitskrise – immer zahlreicher und komplexer werden. Daher ist es nun dringend erforderlich, die Ausstattung dieses Netzwerks auszubauen, und zwar insbesondere im Bereich der Digitalisierung. Da die verschiedenen Verwaltungen ihre Abläufe digitalisiert haben, wird es immer schwieriger, sie zu erreichen und Ansprechpersonen speziell für die komplexen Fragen zu finden. Gleichzeitig sind die INFOBEST-Teams so überlastet, dass sie ihren vielfältigen Aufgaben nur noch in eingeschränktem Umfang gerecht werden können.

Das Projekt „INFOBEST 4.0 | Service Zentrum Oberrhein“ hat zum Ziel, dem INFOBEST-Netzwerk neue Dynamik zu verleihen und seine Arbeit effizienter zu gestalten und sichtbarer zu machen. Die Teams möchten ihre Dienstleistungen der Öffentlichkeit durch eine Digitalisierung des Angebots einfacher zugänglich machen, um mehr Zeit für die Beratung zu haben.

 Durch die Neueinstellung von Beratern und ihre Schulung für die digitalisierten Verwaltungsabläufe werden die grenzüberschreitenden öffentlichen Dienstleistungen auf lokaler Ebene verstärkt: Angestrebt wird, den Bürgern bei der Antragsstellung zu helfen, indem sie den Weg über INFOBEST als One Stop Agency gehen. Hierbei handelt es sich um ein neues Serviceangebot für das aktuelle INFOBEST-Netzwerk. Letzteres möchte sich zudem an das digitale Zeitalter anpassen, indem die gemeinsame Website des INFOBEST-Netzwerks überarbeitet und eine gemeinsam genutzte Wissensdatenbank aufgebaut wird und indem neue Online-Tools entwickelt werden, die die am häufigsten von den Bürgern gestellten Fragen automatisch beantworten.

Darüber hinaus beinhaltet das Projekt auch einen umfangreichen Teilbereich, in dem es um die Nachhaltigkeit des neuen Aufbaus des INFOBEST-Netzwerks geht: Es wird eine Studie zur Funktionsweise und zum dauerhaften Fortbestand des Netzwerks durchgeführt, in der Ansatzpunkte für langfristige Überlegungen vorgeschlagen werden.

Die Maßnahmen, die während der drei Jahre der Projektumsetzung ergriffen werden, sollen dazu beitragen, die Informations- und Beratungstätigkeit der INFOBESTen qualitativ und quantitativ weiterzuentwickeln, um besser auf den Bedarf der im grenzüberschreitenden Oberrheinraum lebenden Menschen einzugehen.

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Alle Akteure mit dem Eurodistrikt Region Freiburg Mittel-und Südelsass

Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026

Das Projekt Alle Akteure mit dem Eurodistrikt Region Freiburg Mittel-und Südelsass lädt die Mitglieder des Eurodistrikts ein, an der Abschlussveranstaltung des Projekts teilzunehmen, die im Rahmen einer öffentliche Veranstaltung „La frontière s’amuse – Die Grenze hat Spass“ am 17. Juni 2023 stattfinden wird.

Anmeldung ist bis zum 7. Juni auf diesem Link erfordelrich.

Das Programm ist hierunten verfügbar:

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Deutsch-französische Kontaktstelle in der Grenzregion

Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026

Projektziele

Das Projekt Justiz ohne Grenzen hat zum Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern am Oberrhein, die mit grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten konfrontiert sind, den Zugang zur Justiz zu erleichtern. Dieser kostenlose Service bietet Privatpersonen die Möglichkeit, zu den Verfahren in den unterschiedlichen Rechtssystemen Informationen und Beratung in ihrer Muttersprache zu erhalten. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten so die Möglichkeit, sich von zweisprachigen Rechtsexperten begleiten zu lassen, die auf verschiedene Rechtsgebiete wie Arbeitsrecht oder Familienrecht spezialisiert sind. Mit dem Projekt wird angestrebt, die Hindernisse zu beseitigen, die sich durch die Unkenntnis des Rechtssystems im jeweiligen Nachbarland, die Sprachbarriere und die schwierige Suche nach kompetenten Fachleuten ergeben. Auf diese Weise soll ein stärkerer Verbraucherschutz im grenzüberschreitenden Kontext gewährleistet werden.

Zwischenstand

Seit dem Start des Projekts Justiz ohne Grenzen wurden über 1700 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern bearbeitet, die mit grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten konfrontiert sind. Im Rahmen der monatlichen Sprechstunden wurden mehr als 650 Beratungen durchgeführt. Diese kostenlose und individuelle rechtliche Unterstützung trägt dazu bei, Sprachbarrieren zu überwinden und den Zugang zu einer fachspezifischen Rechtsberatung auf grenzüberschreitender Ebene zu erleichtern. Die bisherigen Ergebnisse belegen die Wirksamkeit des Projekts beim Schutz der Bürgerrechte in der grenzüberschreitenden Oberrheinregion. Darüber hinaus konnte das Projekt den Sieg beim Storytelling-Wettbewerb Interreg Slam 2024-2025 erringen – eine Anerkennung seines innovativen Charakters und seiner positiven Auswirkungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Letzte Aktualisierung am 15.10.2025

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Raumkonzept Oberrhein

Publié par Anne-Sophie Mayer le Samstag 4 April 2026

Ein Orientierungsrahmen unter dem Titel „eine gemeinsame Zukunft für den Oberrheinraum“, der 2001 veröffentlicht wurde, wurde von der Arbeitsgruppe (AG) Raumordnung der Oberrheinkonferenz erstellt. Dieses Dokument besteht aus einer Untersuchung der Raumordnungspolitiken, einer detaillierten Analyse der Stärken, Schwächen, Vorzüge und Nachteile des Oberrheins in zahlreichen Bereichen (Demographie, Städtebau, Siedlungswesen, kollektive Infrastrukturen, Verkehr, wirtschaftliche Entwicklung, Tourismus, Umwelt) und zielte darauf ab, eine gemeinsame, grenzüberschreitende Raumordnungspolitik zu gestalten. Die Oberrheinkonferenz war der Ansicht, dass dieses Dokument aktualisiert werden muss, da es zwar eine nachhaltige Entwicklung des Oberrheins befürwortet, jedoch einige aktuelle Herausforderungen wie den Klimawandel oder den Verlust der Biodiversität nicht ausreichend berücksichtigt.

Für öffentliche Entscheidungsträger, Planungsakteure und Planungsbehörden stellt sich die Frage, wie sie eine gemeinsame Vision für die grenzüberschreitende Raumplanung am Oberrhein verabschieden können, die effizient, umfassend, abgestimmt, aber vor allem auch nachhaltig und umweltverträglich ist.

Und wenn der beste Weg, diese Herausforderung zu meistern, darin bestünde, den Orientierungsrahmen zu aktualisieren, um ein gemeinsames Raumkonzept für diese regionalen und lokalen Akteure zu erarbeiten?

Aus diesem Grund soll der 2001 veröffentlichte Orientierungsrahmen hin zu einem Raumkonzept Oberrhein überarbeitet werden. Aufbauend auf den Inhalten der in den drei Ländern bestehenden Planungsinstrumenten wird das Raumkonzept gemeinsame Leitprinzipien für die Entwicklung des Oberrheingebiets definieren und eine Visualisierung der angestrebten Raumentwicklung durch kartographische Darstellungen enthalten. Das Raumkonzept Oberrhein wird die Antwort auf die verschiedenen Herausforderungen unserer Zeit sein, indem es einen Planungshorizont für die nächsten 20 Jahre anstrebt und allen lokalen Akteuren der Raumplanung eine relevante und nützliche Planungsgrundlage bieten wird. Das neue Dokument wird sich an die grenzüberschreitenden Institutionen und die Bürger richten, denen somit ein verständliches Bild der grenzüberschreitenden Raumentwicklung zur Verfügung stehen wird. Der Prozess zur Erstellung des Dokuments wird das gegenseitige Verständnis und Wissen über Fragen der Raumentwicklung durch einen intensiven Austausch zwischen den verschiedenen Akteuren der Raumplanung in den drei Ländern fördern.

In der ersten Phase des Projekts werden die auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene verfügbaren Raumplanungsdokumente in den drei beteiligten Ländern analysiert und verschiedene Daten ausgewertet. Parallel dazu werden Interviews mit den Raumplanern der zuständigen Behörden geführt, um spezifische Fragen, wie z.B. den Umgang mit der grenzüberschreitenden Situation, zu beantworten. Mehrere Entwurfsversionen des Dokuments werden erstellt und anschließend in einem Workshop vorgelegt, bei dem die AG Raumordnung der Oberrheinkonferenz über die zu verwendende Version entscheiden wird.

In der zweiten Phase, die für 2024 vorgesehen ist, wird die gewählte Version weiterentwickelt. Zu diesem Zweck wird ein zweiter Workshop mit einem erweiterten Kreis von Akteuren der Raumplanung am Oberrhein organisiert, um deren Wissen einzubeziehen und eine breite Zustimmung zum Raumkonzept Oberrhein zu fördern. Der Entwurf wird überarbeitet und vor seiner Fertigstellung erneut in der AG Raumordnung diskutiert. Es ist auch vorgesehen, ihn Ende 2024 der Plenarversammlung der Oberrheinkonferenz vorzulegen.

In der letzten Phase, im Jahr 2025, ist die Verbreitung des Schlussdokuments an alle betroffenen Akteure vorgesehen: Raumplaner, Städteplaner, Abgeordnete, Bürger. Somit ist sichergestellt, dass es alle zur Kenntnis nehmen und anwenden können. Die Oberrheinkonferenz, die Collectivité Européenne d’Alsace als Projektträger und die verschiedenen Projektpartner übernehmen die Kommunikation. Hierzu sind zwei bis drei Veranstaltungen pro Land zur Erhöhung der Akzeptanz der Beteiligten für das Raumkonzept, vorgesehen.

Bis zum Ende des Projekts werden mehrere Dutzend lokale Akteure der drei Länder, die auf Raumplanung spezialisiert sind, über das neue Raumkonzept informiert und somit über eine gemeinsame Grundlage für die Raumplanung am Oberrhein verfügen. Die Wirksamkeit des Projekts hängt von einer guten Kommunikation ab. Diese wirddurch die in der AG Raumordnung der Oberrheinkonferenz organisierten Workshops, durch die Vorlage des endgültigen Entwurfs an der Plenarversammlung der Oberrheinkonferenz im Dezember 2024, durch Kommunikationsveranstaltungen und verschiedene Anlässe, die innerhalb der Gebiete stattfinden, ermöglicht.

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