Ein ständiges Sekretariat für den Oberrheinrat: Treffen rund um die Bilanz des Projekts
Ein ständiges Sekretariat für den Oberrheinrat: Treffen rund um die Bilanz des Projekts
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
Projekte
Der deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinrat ist die Versammlung der politisch Gewählten der Trinationalen Metropolregion Oberrhein, und das bereits seit 1998. Er verbindet Abgeordnete der Parlamente und Gebietskörperschaften, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte. Da der Vorsitz dieses Gremiums der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit jährlich zwischen den vier Delegationen Elsass, Baden-Württemberg, Nordwestschweiz und Rheinland-Pfalz wechselt, wurde auch die Verwaltung des trinationalen Parlaments im Wechsel von den vier Delegation übernommen.
Nach mehrjährigen Diskussionen haben die Mitglieder im Jahr 2017 den Wunsch nach einem ständigen Sekretariat für den Oberrheinrat mit dem Ziel einer stärkeren Koordinierung seiner Arbeitsfelder geäußert. Dessen Einrichtung und Strukturierung war das Ziel des Projekts „Einrichtung eines ständigen Sekretariats des Oberrheinrats„, das im Oktober 2019 mit der Unterstützung von Interreg Oberrhein startete. Die Projektträgerschaft wurde vom Landtag Baden-Württemberg übernommen. Drei Jahre später berichten Josha Frey MdL und Christian Kleinert von der Umsetzung dieses Vorhabens.
Herr Abgeordneter, wie ist die Idee zur Einrichtung eines ständigen Sekretariats für den Oberrheinrat entstanden?
Josha Frey MdL: Der Oberrheinrat hat sich bereits im Jahr 2013 für die Schaffung eines Sekretariats ausgesprochen und dies im Jahr 2017 in einer zweiten Resolution erneuert. Das Ziel war von Anfang an,vor allem die Kontinuität der Geschäftsführung des Gremiums bei jährlich wechselndem Präsidium sicherzustellen, mehr Sichtbarkeit für das trinationale Parlament der Oberrheinregion zu erreichen und den Austausch mit den anderen Institutionen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu intensivieren. Dabei war uns früh klar, dass eine Förderung durch das Interreg-Programm eine wertvolle Unterstützung darstellen könnte.
Was waren die größten Hindernisse in der Planung und Umsetzung dieses Projekts? Welchen Mehrwert bringt das ständige Sekretariat? Wurden die gesetzten Ziele in Hinblick auf Effizienz und Sichtbarkeit erreicht?
Josha Frey MdL: Zunächst mussten in einem gemeinsamen Prozess mit allen beteiligten Parlamenten die Möglichkeiten zur Finanzierung des Sekretariats ausgelotet werden. Um die räumliche Anbindung an die Institutionen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein zu gewährleisten, bot es sich an, das Sekretariat im Kompetenzzentrum für europäische Fragen in Kehl anzusiedeln, wo unter anderem auch das Sekretariat der Oberrheinkonferenz untergebracht ist. Mit der Einrichtung des Sekretariats innerhalb des deutsch-französisch getragenen Euro-Instituts, konnten Synergien geschaffen und Mehraufwand durch den Aufbau einer separaten Struktur vermieden werden.
Christian Kleinert: Das ständige Sekretariat ist als zentrale Kommunikationsplattform mit einer klar definierten Ansprechperson für die Mitglieder, die beteiligten Verwaltungen und die Partnerinnen und Partner des Oberrheinrats nicht mehr wegzudenken. Die stärkere Koordinierung drückt sich zum Beispiel in einer intensiveren Vernetzung der Kommissionen aus, etwa mit Hilfe des Ende 2019 eingeführten digitalen Systems für Sitzungsunterlagen. Mit Blick auf die Sichtbarkeit lässt sich feststellen, dass insbesondere die Pressekontakte und Erwähnungen in den Medien seit der Einrichtung des Sekretariats deutlich zugenommen haben und damit auch die Sichtbarkeit in der Bevölkerung.
Christian, erzählen Sie uns von Ihren Aufgaben. Wie sieht Ihr Alltag aus?
Christian Kleinert: Mein Alltag im Sekretariat ist natürlich vollständig zweisprachig und durch die unterschiedlichen Abläufe und Arbeitsweisen der Institutionen am Oberrhein geprägt. Neben klassischen Aufgaben der Parlamentsverwaltung – Koordination von Terminen, Vor- und Nachbereitung von Sitzungen und Beschlüssen, Öffentlichkeits- und Medienarbeit – geht es im Kern stets darum, den Austausch zwischen den Akteuren zu erleichtern, Kompromisse zu erarbeiten und zur Vertiefung der Zusammenarbeit am Oberrhein beizutragen.
Und nun, da das Projekt beendet ist, wie sieht die Zukunft für die Funktion des ständigen Sekretärs aus?
Josha Frey MdL: Wir haben bereits seit Herbst 2020 gemeinsam mit den finanzierenden Projektpartnern – der Region Grand Est, der Collectivité européenne d’Alsace, den Landtagen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie den Parlamenten der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn – daran gearbeitet, die weitere Finanzierung nach dem Ende des Interregprojekts ab Oktober 2022 sicherzustellen. Aufgrund der durchweg positiven Erfahrungen der letzten drei Jahre fiel die Entscheidung auf allen Seiten positiv aus, sodass wir zunächst bis Ende 2025 Planungssicherheit schaffen konnten.
Christian Kleinert: Ich freue mich sehr auf die weitere Zusammenarbeit mit den Gewählten und den Kolleginnen und den Kollegen aus der Verwaltung. Es wird in den nächsten drei Jahren darum gehen, auf den erreichten Fortschritten aufzubauen und die Vernetzung des Gremiums mit Akteuren innerhalb und außerhalb der Oberrheinregion weiter zu intensivieren. Auch im Bereich der Digitalisierung unserer Arbeitsweise werden wir nach den Erfahrungen aus der Pandemiephase versuchen noch weiter voranzuschreiten.
Was hat die Unterstützung der Europäischen Union durch das Interreg-Programm beigetragen?
Christian Kleinert: Das Interreg-Programm bietet neben der finanziellen Unterstützung einen wertvollen Rahmen zur Ausarbeitung und Operationalisierung einer Projektidee. Der Antragsprozess bringt alle Beteiligten an einen Tisch und ermöglicht es, sich auf gemeinsame Ziele zu einigen. Auch deshalb konnte das Interregprojekt OR-CR so erfolgreich durchgeführt werden.
Josha Frey MdL: Die finanzielle Unterstützung durch das Interreg-Programm mit einer Kofinanzierungsrate von 60 % für die deutschen und französischen Projektpartner war gewissermaßen die „Initialzündung“ für das ständige Sekretariat. Ohne diese Anschubfinanzierung, dank der der Mehrwert seiner Einrichtung ganz konkret aufgezeigt werden konnte, hätte das Projekt sicherlich nur deutlich schwerer umgesetzt werden können. Da am Oberrhein eine Vielzahl mittlerweile etablierter grenzüberschreitender Einrichtungen durch das Interreg-Programm ins Leben gerufen wurden, waren wir von Beginn an zuversichtlich, dass auch dieses wichtige Projekt nach Projektende erfolgreich in einen Regelbetrieb überführt werden kann.
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TRISAN-Veranstaltung – Patientenmobilität
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
Projekte
Im Rahmen des Interreg-Projekts „Trinationaler Handlungsrahmen“ hat das Kompetenzzentrum TRISAN im Frühling 2022 zwei Bürgerbefragungen zum Thema der grenzüberschreitenden Patientenmobilität am Oberrhein durchgeführt.
Die Präsentation der Ergebnisse wird am Donnerstag, den 29. September, von 10:00 bis 11:30 Uhr, über ZOOM stattfinden.
Anmeldungen sind über folgenden Link bis zum 19. Septemberpflicht: https://www.trisan.org/aktuelles/veranstaltungen
Eine Simultanübersetzung (Deutsch-Französisch) wird angeboten.
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Vorführung des Films „L’aventure de la COOP, un destin contrarié“
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
Projekte
Im Rahmen der Tage des Kulturerbes 2021 möchten KaleidosCOOP und SPL Deux-Rives die faszinierende Geschichte der COOP und deren Einfluss auf die Entwicklung der Genossenschaftswirtschaft im Elsass beleuchten.
Die Vorführung des Films is kostenlos, (52mn, auf französisch).
Zusammenfassung des Films auf dem Facebook-Event hier
Teilnahmebedingungen und Anmeldung (erforderlich) hier
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Fahnen-Zeremonie – Vis-à-Vis-Projekt
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
Projekte
Im Rahmen des Vis à Vis-Projekts findet am Vormittag des 19. Juni im Rheinpark in Weil am Rhein eine symbolische Fahnenhissung zur Eröffnung des Rheinparks Weil am Rhein statt.
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Bürgerdialog im Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau
Publié par Anne-Sophie Mayer le Samstag 4 April 2026
Projekte
Im Rahmen des Projektes Einbindung der Zivilgesellschaft in den Gebieten der Eurodistrikte veranstaltet der Eurodistrikt Straßburg-Ortenau gemeinsam mit dem Euro-Institut seinen Bürgerdialog zu folgendem Thema:
Mobilität, Umwelt, Kultur, Identität & Mehrsprachigkeit – grenzenlos in Europa?
Dieser Dialog findet in vier thematischen Online-Workshops vom 13. bis 16. April statt, mit einem abschließenden „Runden Tisch“, der die Ergebnisse am 22. April präsentiert.
Für weitere Informationen und zur Anmeldung besuchen Sie bitte die Website des Eurodistrikts Straßburg-Ortenau.
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Atmo-VISION: Eine Reihe von Online-Workshops schließt das Projekt ab
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
Projekte
Im Zeitraum vom 13. November bis 11. Dezember wurde in mehreren Etappen die Abschlussveranstaltung des Projekts „Atmo-VISION“ organisiert. Eine Präsentation stellte die wichtigsten Ergebnisse des Projekts dar, daneben wurde anschließend eine Pressekonferenz durchgeführt. Auch wurden vier thematische Workshops organisiert und eine Abschlussveranstaltung stellte die Arbeitsperspektive abschließend dar. All diese Veranstaltungen wurden aufgrund der sanitären Lage per Videokonferenz abgehalten und jeder, der sich dafür interessierte, konnte daran teilnehmen.
Klima und Luftqualität ohne Grenzen
Unter der Leitung von ATMO Grand-Est stellt Atmo-VISION eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Luftqualitätsexperten, Verbänden, Institutionen und Bürgern dar, welche seit nun mehr drei Jahren besteht. Mit einem Budget von 1,5 Mio. Euro bündelt das Projekt die Kompetenzen der vielen Akteure am Oberrhein, die in einer Dynamik der territorialen Kooperation zusammenarbeiten. Das Leitmotiv des Projekts stellte die Wiederherstellung der Luftqualität im gemeinsamen Gebiet des Oberrheins dar. Um das Ziel der Reduzierung von Luftschadstoffemissionen im Oberrheingebiet zu erreichen, entwickelten die Projektpartner innovative Instrumente, welche online unter www.atmo-vision.eu dargestellt werden. Sie richten sich in erster Linie an die Entscheidungsträger in Frankreich, Deutschland und der Schweiz und fördern die Entwicklung einer fundierten und ehrgeizigen Strategie zur kontinuierlichen Verbesserung der Luftqualität im grenzüberschreitenden Raum.
Innovative Maßnahmen und Werkzeuge „Luft-Klima-Umwelt“ für den Oberrhein
Die Akteure des Projekts konzentrierten sich auf drei zentrale Themen: Luftverschmutzung, Treibhausgase und Energie. Die entwickelten Werkzeuge sind Teil der Strategie „Kennen, verstehen, bewerten, identifizieren“ und basieren auf den folgenden Maßnahmen:
* Luft-Klima-Energie-Inventare über Energieverbrauch und -produktion, Emissionen von Schadstoffen und Treibhausgasen und Luftqualität, einschließlich einer umfangreichen grenzüberschreitenden Erhebung über die Nutzung von Holzheizungen.
* Messung von Schadstoffen und Bewertung der Luftqualität am Oberrhein im Feinmaßstab, insbesondere durch den Einsatz von Mikrosensoren.
* Untersuchung des geographischen, sektoralen und energetischen Ursprungs der Verschmutzung und Bewertung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität durch Modellierung.
* Implementierung einer Engagement-Charta für die Oberrhein-Atmosphäre, die eine Netzwerk- und Austauschbasis schafft, um die Effektivität zukünftiger Aktionen zu fördern.
Auch lag ein Fokus des Projekts auf der Schulung der Verwaltung und der jüngeren Generation aber auch auf der Einbindung der Bürger. Mithilfe gezielter Aktionen sollten diese Akteure auf das Projekt aufmerksam und für die Thematik sensibilisiert werden.
Aus dieser Arbeit werden viele frei zugängliche Webtools resultieren, welche die Beantwortung zweier Fragen ermöglichen werden: „Wenn während einer Verschmutzungsspitze der Luftqualität an einer beliebigen Stelle am Oberrhein Messungen durchgeführt werden würden, worin hätten die darin enthaltenen Schadstoffe ihren Ursprung?“ oder auch „Was sind die Wechselwirkungen zwischen Luft, Klima und erneuerbaren Energien?“
Eine Vision für die Zukunft
Die Vertreter der Hauptakteure des Projekts legten immer wieder den Fokus auf die Wichtigkeit und Dringlichkeit der Querschnittsthemen Luft-Energie-Klima. Dieses zentrale Thema der Gesundheit muss auch weiterhin Experten zusammenbringen und über die Grenzen hinweg zur Diskussion anregen.
Die Durchführung dieser Veranstaltungen im Onlineformat vor dem Hintergrund eines restriktiven Gesundheitskontextes sowie die professionelle und sorgfältige Steuerung des Projekts durch ATMO Grand Est kann als sehr erfolgreich bezeichnet werden.
Diese Veranstaltungsreihe sollte der Hintergrundidee dienen, dass auch in Zukunft die Notwendigkeit und der Wille bestehen, diese historische Zusammenarbeit für die Sicherung der Luftqualität am Oberrhein fortzusetzen und in sie zu investieren. In einer „Charta des Engagements“ sind die Zukunftsideen formuliert, um den Vorbildcharakter von ehrenamtlichen Organisation zu fördern und zu stärken und um ein Netzwerk zu bilden, welches gemeinsame Ziel der Emissionsreduzierung hat.
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Behörden kooperieren im Namen ihrer Bürger*innen: neu angenommene Projekte
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
Projekte
In der 21. Sitzung des Begleitausschusses des INTERREG Programms Oberrhein am 25. Juni 2020, wurden 13 neue grenzüberschreitende Projekte zur Förderung mit 8 Millionen Euro an europäischen Fördergeldern angenommen. Zwei dieser Projekte betreffen die grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Behörden.
- Verbesserung der Abwasseraufbereitung für die Nutzer beiderseits der Lauter: Bau einer neuen, deutsch-französischen Kläranlage für die Gemeinden Scheibenhardt (DE) und Niederlauterbach, Oberlauterbach, Salmbach, Scheibenhard und Schleithal (FR)
- Schweres Polizeiboot: Anschaffung eines Polizeibootes für die deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation
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Kläranlage Niederlauterbach mit einem grenzüberschreitenden Betrieb
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
DIE ABWASSERREINIGUNG FÜR DIE NUTZER BEIDERSEITS DER LAUTER OPTIMIEREN
Um die Abwasserbehandlung für die Nutzer im Gebiet der Lauter zu verbessern, wurde in Niederlauterbach eine neue Kläranlage gebaut. Die Entscheidung zu dieser Maßnahme resultierte aus dem Wunsch, auf den zunehmenden Bedarf an einer Abwasseraufbereitung in der Region zu reagieren, der mit den Kapazitäten der aktuellen Anlage nicht mehr zu decken war. Durch die erfolgte Sanierung ist es möglich, den grenzüberschreitenden Betrieb für die Abwasserbehandlung zwischen Deutschland und Frankreich aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Kapazitäten der Anlage zu optimieren und zu erweitern.
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Ein Schnellboot zur Flussüberwachung für die Deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation
Publié par SchwoobAline le Samstag 4 April 2026
DEUTSCH-FRANZÖSISCHE INNOVATION ZUM NUTZEN DER SICHERHEIT AUF DEM RHEIN
Der Rhein ist eine der größten Binnenwasserstraßen in Europa, auf dem die Güter- und Personenschifffahrt stetig zunimmt. Um die Sicherheit dieses Schiffsverkehrs sicherzustellen, wurde die Deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation mit einem Schnellboot ausgestattet, das über einen umweltschonenden Antrieb verfügt und mit den neuesten Technologien aufwarten kann.
Die „Harmonie“ ist ein großer Gewinn für das Einsatzteam, das seine Sicherheits- und Kontrollmaßnahmen auf dem Rhein nun ausweiten kann, weil eine Ausstattung zur Verfügung steht, die den betrieblichen und technischen Anforderungen und Standards beider Länder entspricht.
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Rund um das Thema Wasser
Publié par Anne-Sophie Mayer le Samstag 4 April 2026
Projekte Programm
Wenn es im Oberrheinraum ein Thema gibt, bei dem es im Interesse aller Akteure ist, grenzüberschreitend zusammen zu arbeiten, dann ist es sicherlich das des Wassers.
Trinkwasserversorgung, Abwasserbehandlung, Bekämpfung von Grundwasser- und Flussverschmutzung, Wasserverknappung… die Fragestellungen rund um die Wasserproblematik lassen sich nicht an einer Hand abzählen. Doch für einen besseren Schutz unserer Ressourcen steht Interreg den Akteuren bei der Umsetzung ihrer Projekte dies- und jenseits des Rheins unterstützend zur Seite.
Wasser, eine Ressource die keine Grenzen kennt
Unterhalb des Rheins, der zugleich natürliche Grenze und Namensgeber unserer Region und des Interreg-Programms ist und den Oberrhein weitaus mehr zusammenhält als ihn auseinander zu bringen, liegt das größte Grundwasservorkommen Mitteleuropas. Es ist zugleich ein schutzbedürftiges Naturerbe und bedeutender Wirtschaftsfaktor für die regionale Entwicklung. Darüber hinaus stellen die Grundwasserressourcen nicht nur für die Oberrhein-Region, sondern für ganz Mitteleuropa eine der wichtigsten Trinkwasserquellen dar. Mit einem Wasservolumen zwischen 65 und 80 Milliarden m³ erstreckt sich das Grundwasservorkommen von Basel bis nach Karlsruhe.
Hand in Hand für den Erhalt unserer Ressourcen
Mit Beginn des Interreg-Programms vor 30 Jahren geht auch die Förderung einer Reihe von Projekten zum Schutz der Wasserressourcen am Oberrhein einher. Ziel war oftmals, die Qualität des Grundwasservorkommens im Hinblick auf ein besseres Management zu untersuchen und die Verschmutzungsquellen zu identifizieren. Unter anderem wurden folgende Projekte umgesetzt:
- Zwischen 1993 und 1996 wurde die Hydrogeologische Kartierung des Oberrheintals von Interreg I unterstützt. Ziel des Projekts ist die
Entwicklung eines Protokolls zum Informationsaustausch und zum Vergleich verfügbarer hydrogeologischer Daten in Baden-Württemberg und im Elsass, sowie die Produktion einer grenzübergreifenden Karte der Pegelstände. - 1999-2001 wurde ein grenzüberschreitendes Projekt zur Trinkwasserversorgung für Wissembourg unter Interreg II durchgeführt
- 1999-2001 wurde mit dem Projekt „Grenzüberschreitende Erkundung des tiefen Grundwasserleiters im Rheinstreifen zwischen Fessenheim und Breisach“ die Morphologie der Aquiferbasis erkundet und die tiefere Rheinfüllung untersucht.
Ausgehend von diesen Forschungsprojekten sind weitere Kooperationen entstanden, die zur Schaffung konkreter Instrumente beigetragen haben:
- Das Netzwerk LOGAR (Länderübergreifende Organisation für Grundwasserschutz am Rhein):Dieses grenzüberschreitende Expertennetzwerk, das zugleich dauerhaft und fachlich konsistent ist, wurde im Rahmen eines Interreg IV-Projekts
zwischen 2009 und 2012 eingerichtet. Ziel war es, spezifische Entscheidungshilfen und Vorhersageinstrumente für den Schutz des Grundwassers zu entwickeln und so dessen Qualität bis 2050 zu analysieren und zu verbessern.
- Im Rahmen der Modellierung der Grundwasserbelastung durch Nitrate im Oberrheingraben (MoNit)wurden Instumente geschaffen, mit deren Hilfe die Effizienz der Schutzmassnahmen für das Grundwasser zwischen Basel und Rastatt/Wissembourg, insbesondere gegen Nitrate, geprüft werden kann.
- Das Länderübergreifende Wasserversorgungskonzept Südpfalz/Nordelsass 2008-2030 (Interreg IV) hat später zur Umsetzung des Projektes PAWENA (Pfalz Alsace Wasser Eau Nature) beigetragen.
Wasserschutz durch BürgerInnen über die Grenzen hinweg
Da der Schutz der Wasserressourcen nicht nur eine institutionelle Angelegenheit ist, sondern auch eine aktive Einbindung der Bevölkerung erfordert, wurde zur Sensibilisierung eine zweisprachige Ausstellung über die Grundwasserressourcen geschaffen.
Die Wanderausstellung „Das Grundwasser im Oberrheingraben“ (Interreg III) bietet BesucherInnen die Gelegenheit, die Funktionsweise und umzusetzenden Maßnahmen zum Schutz des Grundwasserspeichers zu entdecken.
Und wenn Bestandsaufnahmen und Präventivmaßnahmen nicht mehr ausreichen, sind es die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den BewohnerInnen des Oberrheins, die zum besseren Schutz ihrer gemeinsamer Wasserressourcen beitragen. Im Rahmen des Projektes „Trinkwasser grenzenlos“ wird momentan eine grenzüberschreitende Trinkwasserverbindungsleitung von Schönau (D) zum Ortsteil Wengelsbach (F) gebaut, damit die arsenverseuchte Quelle, die Wengelsbach versorgt, endgültig aufgegeben werden kann.
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